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Das geplante Gewerbegebiet. Foto: OpenStreetMap Deutschland
 

Verwaltung beantwortet SPD-Anfrage: Kein Atommüll im interkommunalen Gewerbegebiet Stiddien/Beddingen geplant!

Im geplanten interkommunalen Gewerbegebiet Stiddien/Beddingen soll – entgegen anderslautender Gerüchte - kein Atommüll verarbeitet werden. Das geht aus einer Antwort der Verwaltung zu einer Anfrage hervor, die die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig in der vergangenen Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 15. März gestellt hat. mehr...

 
In Braunschweig soll mehr und bezahlbarer Wohnraum entstehen. Foto: Robin Koppelmann
 

„Von der SPD-Fraktion initiiertes Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen nimmt Hürde im Planungs- und Umweltausschuss“

Die Verwirklichung des „Handlungskonzepts für bezahlbares Wohnen“, das die SPD-Ratsfraktion im September 2016 erstmals in die politischen Gremien eingebracht hatte, nimmt Formen an. In ihrer Sitzung am Mittwoch, 15. März sprachen sich die Mitglieder des Planungs- und Umweltausschusses in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Sozial- und Gesundheitsausschuss für die entsprechende Vorlage der Verwaltung aus. mehr...

 
Christoph Bratmann, MdL und Fraktionsvositzender
 

Ratssitzung am 21. Februar 2017 – Bericht des Fraktionsvorsitzenden

Hier nun mein Bericht aus der Februar-Ratssitzung in welcher schwerpunktmäßig über den Haushalt 2017 abgestimmt wurde. Angesichts der umfangreichen Tagesordnung beschränke ich mich auf die Schwerpunkte Haushalt und das leidige Thema „Eckert & Ziegler“, welches nach dem durch die Stadt Braunschweig verlorenen Prozess vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg in mehrfacher Hinsicht auf der Tagesordnung war. mehr...

 
Der geplante Verlauf des interkommunalen Gewerbegebiets. Foto: OpenStreetMap Deutschland
 

„Diskussion um vermeintlichen Atommüll im interkommunalen Gewerbegebiet: SPD-Anfrage soll Klarheit bringen“

Die geplante Ansiedlung eines interkommunalen Gewerbegebiets zwischen Braunschweig und Salzgitter besorgt die Anwohner vor Ort. Deutlich wurde dies nicht zuletzt durch die Berichterstattung der Braunschweiger Zeitung um einen Informationsabend, zu dem die Bezirksratsfraktionen von CDU und BIBS eingeladen hatten. mehr...

 
Die neue SPD-Zeitung "Redezeit" ist erschienen! Foto: Robin Koppelmann
 

Neu und zum Download verfügbar: Die SPD-Ratszeitung "Redezeit"

"Redezeit" - unter diesem Titel veröffentlicht die SPD-Ratsfraktion ab sofort und etwa einmal im Quartal eine eigene Fraktionszeitung. Die erste Version ist am vergangenen Samstag, 25. Februar im Rahmen des ordentlichen Parteitags des SPD-Unterbezirks Braunschweig erschienen. Die Schwerpunktthemen: Ratskonstituierung, Stadtbahnausbau, Bezahlbarer Wohnraum, Kita-Gebühren und Feuerwehr. Nachfolgend dazu das Vorwort von Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: mehr...

 
Die Homepage des Refugium Braunschweig e.V.
 

„SPD-Fraktion verurteilt Drohanrufe gegen ‚Refugium Braunschweig e.V.‘“

Am Montag, 20. Februar veröffentlichte die Braunschweiger Zeitung einen Artikel, in dem über anonyme Drohanrufe und E-Mails an die Flüchtlingshilfe „Refugium Braunschweig e.V.“ berichtet wird. Im Vorfeld der Sitzung des Ausschusses für Integrationsfragen am Mittwoch, 22. Februar, verurteilte Tanja Pantazis, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Taten und sprach dem Verein die uneingeschränkte Unterstützung der Fraktion zu. mehr...

 
Der Antrag der SPD-Fraktion zum Gewerbegebiet Thune. Foto: Robin Koppelmann
 

SPD-Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise im Gewerbegebiet Thune findet breite Unterstützung im Rat – Gespräche mit Umweltminister folgen

In der Frage um das weitere Vorgehen im Gewerbegebiet Thune hat der Rat der Stadt Braunschweig am Dienstag, 21. Februar entschieden, einen SPD-Antrag sowie weitere Anträge zur Thematik in den Planungs- und Umweltausschuss am 15. März zu überweisen. Der Antrag war Teil einer Resolution, die die SPD Braunschweig am Montag zuvor im Unterbezirksausschuss gefasst hatte. mehr...

 
Der Antrag der SPD-Fraktion zum Gewerbegebiet Thune. Foto: Robin Koppelmann
 

„Haushalt mit breiter Mehrheit beschlossen – zufriedene Stimmen der SPD-Fachsprecher“

Mit einer breiten Mehrheit der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS hat der Rat der Stadt Braunschweig am Dienstag, 21. Februar den Haushalt für das Jahr 2017 verabschiedet. „Aufgrund der angespannten Lage gestalteten sich die Verhandlung erneut schwierig. Dennoch ist es uns gelungen, eigene Akzente zu setzen. Insgesamt verliefen die Gespräche sehr diszipliniert“, lobte der SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Bratmann das Ergebnis der Sitzung. Weitere Reaktionen: mehr...

 
Der Antrag der SPD-Fraktion zum Gewerbegebiet Thune. Foto: Robin Koppelmann
 

Gewerbegebiet Thune: Resolution der SPD Braunschweig nimmt das Niedersächsische Umweltministerium in die Pflicht

In der Diskussion um die Zukunft des Unternehmens Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH im Gewerbegebiet Thune spricht die Braunschweiger SPD mit einer Stimme! Am Montag, 20. Februar verabschiedete das höchste beschlussfassende Gremium der Partei, der Unterbezirksausschuss, auf Betreiben des Vorsitzenden, Dr. Christos Pantazis, einstimmig eine Resolution, die Forderungen zur weiteren Verfahrensweise in der Streitfrage aufstellt. mehr...

 
Der Haushalt 2017 wird im Rat beraten. Foto: Robin Koppelmann
 

„Haushaltsberatungen erfolgreich: SPD-Fraktion sorgt für breite Mehrheit und setzt eigene Akzente“

Am Dienstag, 21. Februar wird der Rat der Stadt Braunschweig über den Haushalt für das laufende Jahr 2017 beraten. Eine Zustimmung gilt als sicher: „Unter Federführung unserer Fraktion ist es gelungen, in den Verhandlungen eine breite Mehrheit für den Haushalt zu schaffen“, freut sich Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „In wirtschaftlich nicht einfachen Zeiten ist dies ein wichtiges Signal an die Bürgerinnen und Bürger und für die Zukunft unserer Stadt.“ mehr...