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Das Gebiet des geplanten Interkommunalen Gewerbegebiets. Foto: OpenStreetMap Deutschland
 

„Resolution auf SPD-Initiative: Rat bekennt sich mit großer Mehrheit zum Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen – Atombetriebe sollen ausgeschlossen werden“

Mit einer im Rat der Stadt Braunschweig am Dienstag, 16. Mai angenommenen Resolution bekennt sich die SPD-Fraktion zum Interkommunalen Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen: „Verschiedene Einflüsse vor Ort und in den beteiligten Bezirksräten haben die Diskussion um dieses dringend benötigte Gewerbegebiet teilweise vergiftet. Es wurde der falsche Eindruck vermittelt, in dem Gewerbegebiet könnte eine vermeintliche Atommülldrehscheibe für Schacht Konrad entstehen“, erklärt Ratsherr Manfred Dobberphul. mehr...

 
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag der Linksfraktion abgelehnt. Foto: Robin Koppelmann
 

„Diskriminierung an Diskos: Rot-Grüne-Landesinitiative hat bereits einen gesetzlichen Rahmen gesetzt“

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig hat in der heutigen Ratssitzung den Antrag „Keine Diskriminierung bei Einlasskontrollen“ (Vorlage 17-04017) abgelehnt. „Die Verwaltung hat mitgeteilt, dass sie bereits im April Stichproben in sechs Diskotheken vorgenommen hat und daraufhin Gespräche mit den Betreibern führen möchte“, erklärt Tanja Pantazis, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Der Antrag der Linken wurde damit hinfällig.“ mehr...

 
Das Gelände von Eckert & Ziegler in Thune. Foto: Robin Koppelmann
 

Pantazis und Bratmann: „Haushaltsüberschuss ist die logische Konsequenz einer starken Arbeit von OB Markurth“

Mit großer Freude reagieren Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig, und Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt, auf die am Donnerstag, 27. April veröffentlichte Nachricht, nach der die Stadt Braunschweig im vergangenen Jahr einen Überschuss von 13,6 Millionen Euro erwirtschaftet hat. mehr...

 
Manfred Dobberphul. Foto: Klaus G. Kohn, BS
 

„SPD-Ratsherr Manfred Dobberphul in den bundesweiten ‚Runden Tisch gegen Meeresmüll‘ berufen“

Manfred Dobberphul, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ist in den ersten „Runden Tisch gegen Meeresmüll“ berufen worden. Das Gremium, in dem etwa 50 Experten aus dem gesamten Bundesgebiet vertreten sind, tagte auf Einladung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, des niedersächsischen Umweltministers Stefan Wenzel und der Präsidentin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger, in Berlin. mehr...

 
Das Gelände von Eckert & Ziegler in Thune. Foto: Robin Koppelmann
 

Christoph Bratmann stellt Anfrage im Landtag zum Standort Thune – Umweltministerium prüft die Umgangsgenehmigung

Die Braunschweiger SPD bleibt in der Diskussion um die Zukunft des Industriegebietes Thune am Ball: Nach der im Unterbezirksausschuss am 20. Februar gemeinschaftlich verabschiedeten Resolution zum weiteren Vorgehen und der anschließenden Einrichtung eines Moratoriums im Rat der Stadt hat Christoph Bratmann als örtlicher Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion nun in Hannover eine Anfrage an das zuständige Umweltministerium gestellt. mehr...

 
Annegret Ihbe (links) am neuen Taxi-Stand Friedrich-Wilhelm-Platz.
 

„Erfolgsmodell: Von der SPD-Fraktion initiierte Taxistände am Friedrich-Wilhelm-Platz werden stark nachgefragt“

Die von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig initiierten Taxenstände am Friedrich-Wilhelm-Platz entpuppen sich als Erfolgsmodell. Das geht aus einer Antwort der Verwaltung hervor, die bei der jüngsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Freitag, 7. April mitgeteilt wurde. mehr...

 
Bezahlbarer Wohnraum soll in Braunschweig entstehen (Symbolfoto). Foto: Robin Koppelmann
 

„Von der SPD-Fraktion beantragtes Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen beschlossen – zusätzliche Maßnahmen sollen schnelleren Erfolg bringen“

Das von der SPD-Ratsfraktion im September 2016 in Auftrag gegebene „Kommunale Handlungskonzept für bezahlbares Wohnen“ ist am Dienstag, 28. März im Rat der Stadt beschlossen worden. „Dieses Konzept liefert der Verwaltung eine ganze Reihe von Instrumenten, mit denen in Braunschweig zumindest ein Teil des dringend benötigen bezahlbaren Wohnraums geschaffen werden kann." mehr...

 
Neue Fahrzeuge der Braunschweiger Berufsfeuerwehr vor dem Rathaus. Foto: Robin Koppelmann
 

„Fünf Jahre nach dem SPD-Antrag: Rat beschließt Feuerwehrbedarfsplan“

Der Rat der Stadt Braunschweig hat in seiner Sitzung am Dienstag, 28. März den Feuerwehrbedarfsplan für die Stadt Braunschweig beschlossen. „Das ist ein denkwürdiger Tag für unsere Stadt. Erstmals hat der Rat einen Plan aufgestellt, der die langfristige Ausrichtung von Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren in Braunschweig regeln und sie damit zukunftsweisend aufstellen wird“, zeigt sich Matthias Disterheft, SPD-Ratsherr und Vorsitzender im Feuerwehrausschuss, begeistert. mehr...

 
Christoph Bratmann und Johanne Modder. Foto: Frank Flake
 

SPD-Ratsmitglieder und Johanne Modder besuchen den Diakonietreff

Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag Johanne Modder besuchte im Rahmen ihrer Frühlingsreise auf Einladung von Christoph Bratmann den Diakonietreff im Madamenhof. Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion erklärte Modder gemeinsam mit SPD-Ratsfrauen Annette Schütze und Annette Johannes insbesondere die Investitionen rund um das Projekt "Soziale Stadt" im Westlichen Ringgebiet. mehr...