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Das Gebiet des geplanten Interkommunalen Gewerbegebiets. Foto: OpenStreetMap Deutschland
 

„Resolution auf SPD-Initiative: Rat bekennt sich mit großer Mehrheit zum Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen – Atombetriebe sollen ausgeschlossen werden“

Mit einer im Rat der Stadt Braunschweig am Dienstag, 16. Mai angenommenen Resolution bekennt sich die SPD-Fraktion zum Interkommunalen Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen: „Verschiedene Einflüsse vor Ort und in den beteiligten Bezirksräten haben die Diskussion um dieses dringend benötigte Gewerbegebiet teilweise vergiftet. Es wurde der falsche Eindruck vermittelt, in dem Gewerbegebiet könnte eine vermeintliche Atommülldrehscheibe für Schacht Konrad entstehen“, erklärt Ratsherr Manfred Dobberphul. mehr...

 
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag der Linksfraktion abgelehnt. Foto: Robin Koppelmann
 

„Diskriminierung an Diskos: Rot-Grüne-Landesinitiative hat bereits einen gesetzlichen Rahmen gesetzt“

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig hat in der heutigen Ratssitzung den Antrag „Keine Diskriminierung bei Einlasskontrollen“ (Vorlage 17-04017) abgelehnt. „Die Verwaltung hat mitgeteilt, dass sie bereits im April Stichproben in sechs Diskotheken vorgenommen hat und daraufhin Gespräche mit den Betreibern führen möchte“, erklärt Tanja Pantazis, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Der Antrag der Linken wurde damit hinfällig.“ mehr...

 
Das Gelände von Eckert & Ziegler in Thune. Foto: Robin Koppelmann
 

Pantazis und Bratmann: „Haushaltsüberschuss ist die logische Konsequenz einer starken Arbeit von OB Markurth“

Mit großer Freude reagieren Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig, und Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt, auf die am Donnerstag, 27. April veröffentlichte Nachricht, nach der die Stadt Braunschweig im vergangenen Jahr einen Überschuss von 13,6 Millionen Euro erwirtschaftet hat. mehr...

 
Manfred Dobberphul. Foto: Klaus G. Kohn, BS
 

„SPD-Ratsherr Manfred Dobberphul in den bundesweiten ‚Runden Tisch gegen Meeresmüll‘ berufen“

Manfred Dobberphul, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ist in den ersten „Runden Tisch gegen Meeresmüll“ berufen worden. Das Gremium, in dem etwa 50 Experten aus dem gesamten Bundesgebiet vertreten sind, tagte auf Einladung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, des niedersächsischen Umweltministers Stefan Wenzel und der Präsidentin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger, in Berlin. mehr...