Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 24. April 2018

Das Braunschweiger Rathaus.
 
Foto: Robin Koppelmann

Das Braunschweiger Rathaus.

 

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 24. April 2018.

 

TOP 4.6 „Sporthalle der IGS Volkmarode“ (Vorlage 18-07940)

Dazu Dennis Scholze, SPD-Ratsherr und Mitglied im Schulausschuss:

„Zu der geplanten Drei-Feld-Halle gibt es eine politisch schon fast seltene Harmonie und daher ist es richtig, dass der Verwaltungsentwurf hier korrigiert wurde.“

TOP 8 „Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig“ (Vorlage 17-05457)

Dazu Matthias Disterheft, feuerwehrpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:

„Dass die Feuerwehr immer dorthin kommt, wo sie gebraucht wird, ist völlig klar. Richtig ist aber auch, dass es für die Einsätze eine objektive Bemessungsgröße geben muss und daher ist die Einführung dieser Gebührensatzung richtig. Dabei muss übrigens auch berücksichtigt werden, dass die Feuerwehr bei ihren Abrechnungen nur die Kräfte berechnet, die auch tatsächlich zum Einsatz gekommen sind. Für Tierhalter empfehle ich daher zudem, sich über mögliche Versicherungen für ihre Tiere zu informieren, um im Notfall auf der sicheren Seite zu stehen.“

TOP 13 „Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2018/2019“ (Vorlage 18-07695)

Dazu Tanja Pantazis, SPD-Ratsfrau und Mitglied im Jugendhilfeausschuss:

„Unser Dank gilt der Verwaltung, die das Thema ‚Kinderbetreuung von der Krippe bis zur Grundschule‘ derzeit mit hoher Priorität bearbeitet. Dies ist mit Blick auf den auf Bundesebene kommenden Rechtsanspruch für die Schulkindbetreuung von zentraler Bedeutung. Allerdings gehen einige Träger im Ganztagsbereich mit Blick auf das pädagogische Fachpersonal derzeit auf dem Zahnfleisch. Hier müssen kreative Wege gefunden werden, um Menschen bspw. durch Fortbildungen für diesen Bereich zu gewinnen. Kurzum: Es wird nicht langweilig werden!“

TOP 14 „Ausbauplan Kommunale Schulsozialarbeit Stufenplan zur Entwicklung der Kommunalen Schulsozialarbeit zur Umsetzung des Ratsbeschlusses "Rahmenkonzept Kommunale Schulsozialarbeit" (DS-Nr. 17-04859) vom 26. September 2017“ (Vorlage 18-07701)

Dazu Christoph Bratmann, Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:

„Dass sich das Land den Ganztagsausbau und die Schulsozialarbeit zur Aufgabe gemacht hat, ist grundsätzlich eine gute und richtige Sache. Warum über die Stadt für die Jugendhilfe aber dennoch Stellen geschaffen werden sollten? Weil diese Sozialarbeiter hier vor Ort teilweise mehr Möglichkeiten haben, beispielsweise in der Präventionsarbeit und bei der Unterstützung in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern hier vor Ort. Es ist daher auch richtig, dass zu den 15 zu schaffenden Stellen auch eine Sachgebietsleitung eingestellt werden soll, die entscheiden wird, wo die städtischen Sozialarbeiter eingesetzt werden und wie sich die Zusammenarbeit mit den Landeskräften gestaltet. Beide, Land und Kommune, ergänzen sich hervorragend und reagieren so auf die gestiegenen Anforderungen, die sich für die Familien in der sich wandelnden Arbeitswelt und durch veränderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen ergeben haben.“

 


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