Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 12. Juni 2018

 
Foto: Robin Koppelmann

Das Braunschweiger Rathaus.

 

Rat-Kompakt: Statements der Mitglieder der SPD-Ratsfraktion zu verschiedenen Themen aus der Ratssitzung vom 12. Juni 2018.

 

TOP 4.2.1. „Verbesserung der Sporthallensituation in Volkmarode und in Schapen“ (Vorlage 18-08409)

Dazu Frank Graffstedt, SPD-Ratsherr und sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:

„Die Grundlage für eine vernünftige Lösung liegt nun vor. Es ist keine spezielle Lösung ausschließlich für Volkmarode und Schapen, sondern auch für die gesamte Stadt, da so auch das bestehende gesamtstädtische Defizit an Gymnastikräumen reduziert wird.“

 

TOP 4.3.3 „Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern“ (Vorlage 18-08484)

Dazu Frank Graffstedt, SPD-Ratsherr und sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:

„Der interfraktionelle Änderungsantrag ist ein deutliches Signal für den Sport in Braunschweig bei einer klaren Unterstützung durch den Rat. Es ist für die Zukunft wichtig, dass sich die anderen Fraktionen mit dem dann interfraktionellen Antrag unserer Initiative angeschlossen haben.“

 

TOP 4.5.1 „Bedarfsplan Nachbarschaftszentren“ (Vorlage 18-08424)

Dazu Annette Schütze, SPD-Ratsfrau und Vorsitzende im Ausschuss für Soziales und Gesundheit:

„Im Rahmen der Bürgerbeteiligung für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept wurden von den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder Stadtteiltreffs gefordert, um Austausch und Kommunikation zu ermöglichen und Nachbarn zu treffen. Einige Stadtteile in Braunschweig sind schon recht gut aufgestellt, andere machen sich auf den Weg – wie der Heidberg mit seiner Begegnungsstätte. Wir wollten die Situation in ganz Braunschweig in den Blick nehmen. In Zukunft soll in allen Stadtteilen ein Treffpunkt zu finden sein.“

Dazu Nicole Palm, SPD-Ratsfrau und Vorsitzende des Planungs- und Umweltausschusses:

„Stadtteilarbeit in Braunschweig hat bisher ausschließlich nur in einigen wenigen Stadtteilen stattgefunden – meistens waren dies Stadtteile, in denen aufgrund der sozial-demographischen Entwicklung ein besonders hoher Handlungsdruck bestand. Oftmals waren Wohnungsgesellschaften der Motor dieser Entwicklung. Was in Braunschweig bisher fehlte, war eine zielgerichtete Steuerung dieser Entwicklung auf Basis einer verlässlichen Planung. Dieses soll nun nachgeholt werden“.

 

TOP 4.7.1. „Qualitätsentwicklung und Entgeltgestaltung in der Kindertagespflege“ (Vorlage 18-08480)

Dazu Frank Flake, SPD-Ratsherr und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:

„Der einstimmig beschlossene Antrag ist ein wichtiges Signal an die Braunschweiger Tagesmütter und -väter, dass ihre wichtige Arbeit wertgeschätzt wird. Nach Einschätzung der Verwaltung könnten durch die vorgeschlagenen Maßnahmen mittelfristig 250 bis 300 zusätzliche Plätze in der Kindertagespflege geschaffen werden – eine so hohe Zahl an zusätzlichen Betreuungsplätzen könnte in Einrichtungen in absehbarer gar nicht bereitgestellt werden.“

 

TOP 4.8.1. „Weiterführung des Klimaschutzpreises und Auslobung eines Naturschutzpreises“ (Vorlage 18-08374)

Dazu Manfred Dobberphul, SPD-Ratsherr und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion:

„Klima- und Naturschutz sind die beiden wichtigsten Zukunftsthemen – die Preise sind ideale Instrumente, um Anreize für eine nachhaltige und ökologische Lebensweise zu schaffen.“

 

TOP 4.9. „Einrichtung eines Beirates für die wirtschaftliche Stadtentwicklung“ (Vorlage 18-08317)

Dazu Annegret Ihbe, SPD-Ratsfrau und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion:

„Die Ergebnisse der Diskussion im Wirtschaftsausschuss, was ein Beirat über die Arbeit der  Wirtschaftsförderungsgesellschaft Braunschweig Zukunft GmbH hinaus leisten könnte, hat uns als SPD nicht überzeugt.“

 


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